Aktuelles
Auf dieser Seite informieren wir Sie regelmäßig über neueste Entwicklungen der Rechtsprechung sowie über Neuigkeiten bei Zuhorn & Partner. Sollten Sie zu einzelnen Themen Fragen haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
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Am 28.07.2018 hat der 2. Förderturm Charity Lauf stattgefunden. Wir freuen uns, dass auch in diesem Jahr zahlreiche Mitarbeiter von Zuhorn & Partner erfolgreich am Charity Lauf teilgenommen haben. Vielen Dank!→ weiterlesen
Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 8. Mai 2018: Die individuelle Vereinbarung eines dauerhaften Ausschlusses der ordentlichen Kündigung ist grundsätzlich möglich ( BGH vom 08.05.2018, Az.: VIII ZR 200/17). Die Frage, ob und in welcher Ausgestaltung ein Kündigungsverzicht statt des …→ weiterlesen
Was war geschehen? Ein Makler hatte dem Käufer eine Immobilie zum Kauf nachgewiesen; der Käufer erwirbt tatsächlich, zahlt aber keine Courtage an den Makler. Er widerruft stattdessen den Maklervertrag 10 Monate nach Abschluss, weil er keine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung erhalten habe. Deshalb …→ weiterlesen
Es häufen sich die Informations- und Einwilligungsmails zum Datenschutz. Angeblich wegen der neuen Datenschutzgrundverordnung werden aktuell die Postfächer mit E-Mails dazu überschwemmt. Rechtlich sind die meisten dieser Anfragen entweder nicht erforderlich, rechtlich falsch und häufig Ergebnis …→ weiterlesen
Der neue § 650g II BGB regelt erstmals, wie der Unternehmer bei vom Besteller verweigerter Zustandsfeststellung handeln muss. Eine solche Zustandsfeststellung ist sehr praxisrelevant, beispielsweise im Fall der Kündigung des Bauvertrags vor vollständiger Erbringung der Werkleistung oder wenn der …→ weiterlesen
Was war passiert? Der Bauherr (B) beauftragt ein Fachunternehmen (F), Natursteinplatten zu verlegen. Die VOB/B wird Vertragsgegenstand. Nach Abnahme treten Mängel auf. Der B fordert deshalb von F Vorschuss für die Mängelbeseitigung im fünfstelligen Bereich. Ein Mitverschulden seines Planers (P) …→ weiterlesen
Seit dem 01. März 2018 gilt für die Stadt Essen ein neuer qualifizierter Mietspiegel ( https://www.essen.de/rathaus/aemter/ordner_68/Mietspiegel.de.html). Der Mietspiegel wurde am 30. Januar 2018 durch den Arbeitskreis Mietspiegel beschlossen und schreibt den bisherigen Mietspiegel Essen 2016 …→ weiterlesen
Aus dem Duschkopf tröpfelt Wasser, der Fensterhebel klemmt, … Kleine Schäden in der Mietwohnung sind alltäglich. Muss der Mieter dafür zahlen? Diese i.d.R. im Mietvertrag definierte Zahlungspflicht hat Grenzen: Wer ist für die Reparaturen und deren Kosten zuständig? Grundsätzlich ist nach dem …→ weiterlesen
In einer am 28. Februar 2018 ergangenen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) einem Vermieter Ersatz für Schäden an der Mietsache zugesprochen; entgegen langjähriger Praxis der Untergerichte setze der Anspruch nicht voraus dass der Vermieter zuvor eine angemessene Frist zur …→ weiterlesen
Was war passiert? Der Auftraggeber (AG) leistet sich einen Projektsteuerer (PSt) und einen Architekten für die Realisierung eines Schwimmbads. Ein schriftlicher Projektsteuerungsvertrag existiert nicht. Der Korrespondenz der Parteien ist aber zu entnehmen, dass der PSt die „Leistungen der …→ weiterlesen